Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anrechnung von Vorteilen aus dem Gebrauch einer Kaufsache bei Rückabwicklung des Kaufvertrages; Rücktritt vom Kaufvertrag bei Unteilbarkeit der Leistung; Weigerung der Annahme von Software im Rahmen der Erfüllung eines Werkvertrages; Einwand der unzulässigen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1992, 688
• BB 1992, 4

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 07.03.1990 - VIII ZR 56/89

  Rücktritt vom Vertrag - EDV-Anlage - Teilweise Verzug

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• BGH, 26.06.1991 - VIII ZR 198/90

  Berechnung des Werts nach Wandelung eines Kaufvertrages herauszugebender …

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• BGH, 23.05.1984 - VIII ZR 32/83

  Rückabwicklung eines Kaufvertrages im Austausch

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• BGH, 04.11.1987 - VIII ZR 314/86

  Umfang des Wandelungsrechts beim Erwerb von Hard- und Software

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• BGH, 25.03.1987 - VIII ZR 43/86

  Rückabwicklung eines Software-Überlassungsvertrages; Behandlung zweier Verträge …

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• BGH, 30.04.1976 - V ZR 143/76

  Einheitlichkeit eines Rechtsgeschäfts

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• BGH, 20.06.1984 - VIII ZR 131/83

  Rechte des Leasingnehmers bei Wandelung des zugrunde liegenden Kaufvertrages und …

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• BGH, 08.02.1984 - VIII ZR 295/82

  selbstfahrende Arbeitsmaschine - § 462 BGB <Fassung bis 31.12.01>, …

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• OLG Koblenz, 12.11.2015 - 1 U 1331/13

  Analysen und Planungsleistungen haben auch dann ihren Wert, wenn das Projekt …

  Soweit sich die Klägerin insoweit auch auf die Entscheidung des BGH (NJW 1990, 3011, Urteil vom 07.03.1990, VIII ZR 56/89; ähnlich OLG Koblenz, Urteil vom 04.10.1991, 2 U 403/88) beruft, ist ihr dies im vorliegenden Fall nicht behelflich, da dort nur für Teilleistungen entschieden wurde, dass unter bestimmten Voraussetzungen das Recht besteht, das Gesamtwerk zu kündigen (Recht auf Rückabwicklung), wenn kein Interesse an Teilleistungen (unteilbare Leistungen) besteht, dort wurde jedoch nicht darüber entschieden, ob und in welchem Umfang Wertersatz im Rahmen der Rückabwicklung zu leisten ist.
• OLG Düsseldorf, 18.07.1997 - 22 U 3/97

  Rechtsnatur eines Vertrages über die Erstellung einer Individual-Software; Umfang …

  In der Rechtsprechung ist im übrigen anerkannt, daß die Erstellung einer einsatzreifen, auf die speziellen Bedürfnisse des Bestellers abgestimmten Individualsoftware dem Werkvertragsrecht unterliegt (vgl. BGHZ 102, 135, 141 = BGH NJW 1988, 406, 407 = CR 1988, 124, 126; NJW 1990, 3011, 3012 = CR 1990, 707, 708; OLG Koblenz NJW-RR 1992, 688, 689; Senat NJW-RR 1996, 821 = CR 1996, 214/215).
• OLG Koblenz, 24.04.2003 - 5 U 1566/00

  Rückabwicklung eines auf arglistiger Täuschung beruhenden Immobilienkaufvertrages

  Der Unterstützung durch ein kostenträchtiges Sachverständigengutachten (§ 287 Abs. 1 S. 2 ZPO) bedarf es dabei nicht (BGHZ 115, 47, 49; OLG Frankfurt, NJW-RR 1996, 585; OLG Koblenz, 2. Senat, NJW-RR 1992, 688, 690;… Baumbach/ Lauterbach/ Albers/ Hartmann, ZPO, 61. Aufl., § 287, Rn. 16, Nutzungsentschädigung;… Greger in Zöller, ZPO, 23. Aufl., § 287, Rn. 2;… Leipold in Stein/ Jonas, ZPO, 21. Aufl., § 287, Rn. 31).

 
• OLG Köln, 19.01.1994 - 2 U 74/93

  Fehlende Mehrplatzfähigkeit als Mangel - Computer, Mehrplatzfähigkeit, Minderwert

  5) Der Verkäufer hat jedoch für die Dauer der Teilnutzung der Anlage einen Anspruch auf Ersatz der dadurch erlangten Nutzungen (§§ 346, 347 S. 2 BGB; vgl. BGH CR 1992, 147; OLG Koblenz CR 1992, 154; OLG Köln CR 1993, 279 (281).
• OLG Köln, 18.02.1994 - 19 U 102/93

  Mitwirkungspflicht des Bestellers beim Werkvertrag

  Ebenso wie anerkannt ist, dass ein Vertrag über die Lieferung von Standardhard- und -software durchgehend nach Werkvertragsrecht zu beurteilen ist, wenn die Software auf die Bedürfnisse der Kunden umgearbeitet wird (vgl. BGH NJW 1987, 1259 ; Senat VersR 1993, 1277, 1278; CR 1992, 153, NJW 1988, 2477; OLG Koblenz CR 1992, 154), so ist auch hier im Falle der Aufstellung einer Bildwandanlage mit so genanntem Spliteffekt das Werkvertragsrecht und die dafür geltenden Gewährleistungsvorschriften anzuwenden, weil zur Ermöglichung des Spliteffektes eine auf das vorzuführende Videoband abgestimmte Lösung erarbeitet werden mußte.
• OLG Köln, 11.12.1992 - 19 U 244/91

  File-Server Interimslösung - § 326 BGB <Fassung bis 31.12.01> (vgl. nunmehr …

  Zwar ist ein solcher Anspruch grundsätzlich nicht ausgeschlossen (vgl. hierzu OLG Koblenz CR 1992, 154; BGH CR 1992,.
• OLG Koblenz, 29.10.1993 - 2 U 152/92

  Gesamtwandelungsrechts bei Mängeln von Teilen eines komplexen Kaufvertrags im …

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